@olafscholz

Die Herausforderungen unserer Zeit sind groß. Doch wir geben entschlossen und mutig die richtigen Antworten. Wir machen uns unabhängig von russischen Energieimporten, wir machen Tempo beim Ausbau der Erneuerbaren Energien, wir kümmern uns darum, dass Energie bezahlbar bleibt und wir entlasten die Bürgerinnen und Bürger im Umfang von 95 Milliarden Euro. Wir lassen niemanden allein. Wir regieren in enger Absprache mit unseren europäischen und internationalen Partner. Wir führen unser Land gemeinsam durch die Zeitenwende. Gemeinsam kommen wir gut durch diese schwere Zeit!

Deutliche Worte von @bundeskanzler @olafscholz heute in der #Generaldebatte im Bundestag: „Die CDU/CSU ist die Partei, die die komplette Verantwortung dafür hat, dass Deutschland Ausstiegsentscheidungen getroffen hat – aus der Kohle und der Atomenergie. Aber die niemals die Kraft hatte, in irgendetwas einzusteigen. Sie waren unfähig, den Ausbau der Erneuerbaren Energien herbeizuführen. Sie haben Abwehrkämpfe geführt gegen jede einzelne Windkraftanlage. Und jeder Abwehrkampf der letzten Jahre schadet unserem Land noch heute. Das waren Sie! Wir haben Lösungen für Probleme geschaffen, über die die Union damals noch nicht mal nachgedacht hat. Wir hatten Probleme schon gelöst, bevor die Union überhaupt mitbekommen hat, dass da welche waren. Das ist der Unterschied zwischen der Union und den Parteien, die jetzt das Land regieren.“

Unser Land steht vor einer schweren Zeit. Und viele Menschen machen sich zu recht Sorgen. Diese nehmen wir sehr, sehr ernst. Darum haben wir heute ein neues Maßnahmenpaket zur Sicherung einer bezahlbaren Energieversorgung und zur Stärkung der Einkommen beschlossen. Diese Maßnahmen werden dazu beitragen, dass wir gemeinsam gut durch diese Zeit kommen: - Strompreisbremse für den Basisverbrauch - Abschöpfung von Zufallsgewinnen am Strommarkt - 300 Euro Energiepreispauschale für Rentnerinnenund Rentner sowie 200 Euro für Studierende und Fachschüler*innen - Einkommensteuer-Entlastung für kleine und mittlere Einkommen - Wohngeldreform - Verbesserter Schutz für Mieter*innen, die ihre Betriebskosten nicht sofort zahlen können - 1,5 Milliarden Euro für eine bundesweit gültige Nachfolge für das 9-Euro-Ticket - Hilfen für kleine und mittlere Unternehmen, die energieintensiv produzieren - Wo Gewerkschaften und Arbeitgeber Einmalzahlungen vereinbaren, sind diese bis 3.000 Euro steuer- und abgabenfrei. - Kindergeld und Kinderzuschlag steigen Es gilt mein Versprechen: You'll never walk alone.

You never walk alone! Auf unserer Fraktionsklausur haben wir noch einmal bekräftigt, was seit Beginn des Krieges gegen die Ukraine gilt: Wir lassen niemanden alleine! Mit einem dritten Entlastungspaket wollen wir besonders denen helfen, die nicht einfach so auf Erspartes zurückgreifen können, weil es schon länger am Monatsende kaum oder gar nicht mehr reicht. Ich bin mir sicher, wenn wir einander unterhaken und solidarisch sind, kommen wir gemeinsam gut durch diese schwere Zeit!

Es bedeutet mir viel, Bundestagsabgeordneter zu sein - es ist das höchste Amt, in das man in Deutschland direkt gewählt werden kann. Am kommenden Sonntag, am 4. September, öffnet der Deutsche Bundestag zum 16. Mal seine Türen zum traditionellen Tag der Ein- und Ausblicke. An diesem Tag sind Sie herzlich eingeladen, einen Blick hinter die Kulissen des Deutschen Bundestages zu werfen und mehr über die Arbeit der Abgeordneten zu erfahren. #tagdereinundausblicke #deutscherbundestag

In Meseberg haben wir in den vergangenen Tagen intensiv und mit Zuversicht an Lösungen für aktuelle Herausforderungen gearbeitet – für die nationale Sicherheit und eine sichere und bezahlbare Energie. Wir haben einmal mehr deutlich gemacht, dass wir in der aktuellen Krise niemanden alleine lassen. Deshalb arbeiten wir nun an einem dritten Entlasstungspaket. Klar bleibt auch: Die aktuellen Herausforderungen werden wir nur gemeinsam mit unseren europäischen Partnern meistern können. Ich habe mich daher sehr gefreut, den spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez im Rahmen unserer Kabinettsklausur begrüßen zu können. Ich bin mir sicher, wenn wir einander unterhaken und zusammen bleiben, dann kommen wir gemeinsam gut durch diese schwierige Zeit.

Wann, wenn nicht jetzt, schaffen wir ein souveränes Europa, das sich behaupten kann in einer multipolaren Welt. Und wer, wenn nicht wir, könnte Europas Werte schützen und verteidigen? Zusammen haben wir die allerbesten Chancen, das 21. Jahrhundert in unserem, im europäischen Sinne mitzuprägen und zu gestalten. Europa ist unsere Zukunft und sie liegt in unseren Händen. Darüber habe ich an der traditionsreichen Karlsuniversität in Prag gesprochen. #Europa #Prag

Das war ein toller Wahlkampfauftakt in Cuxhaven am Wochenende! Schon 2017 sind @stephan.weil.spd und die @spdniedersachsen von hier in einen erfolgreichen Wahlkampf gestartet. Ich bin mir sicher, diese Erfolgsgeschichte werden sie wiederholen. Mit einem Plan für eine starke Wirtschaft mit sicheren Arbeitsplätzen, für mehr Erneuerbare Energien, für gleiche Bildungschancen für alle Kinder und für Sicherheit und gute Pflege im Alter. Für mich ist klar: Mit @stephan.weil.spd ist und bleibt Niedersachsen in guten Händen.

Welche Themen beschäftigen die Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in Potsdam? Im Rahmen meiner Sommerreise als Abgeordneter habe ich mich auch mit den Mitgliedern der SPD-Fraktion der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung getroffen. In dem Gespräch mit den engagierten Frauen und Männern haben wir kein Thema ausgelassen: Neben vielen anderen wichtigen Dingen ging es um Energieversorgung, bezahlbaren Wohnraum und Digitalisierung. Ich danke allen für den guten Austausch.

Ich habe mich sehr gefreut, bei der @awo_potsdam gleich etwas über drei wichtige Projekte zu erfahren: 📌In der AWO Schatztruhe „passiert das Leben“, sagte mir der Leiter des Tausch-Spendenladens, Raico Rummel. Dort können sich Menschen kostenlos mit den wichtigsten Dingen des täglichen Bedarfs eindecken – ohne Bedürftigkeitsprüfung, und damit ohne wenn und aber. 📌Das Büro für Kinder(ar)mut der AWO unterstützt Familien mit wenig Geld und setzt sich mit viel Kraft für mehr Bildungsgerechtigkeit ein. Ein Thema, das mich bewegt, seitdem ich mit 17 Jahren in die @spdde eingetreten bin. 📌Seit Ausbruch des Krieges in der Ukraine koordiniert die AWO außerdem die ehrenamtliche Ukraine-Hilfe in Potsdam. Dieses außerordentliche Engagement in allen drei Projekten, das vor allem vom Einsatz vieler ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer getragen wird, hat mich nachhaltig beeindruckt. Danke, dass Sie mir im Rahmen meiner Sommerreise einen Einblick in Ihre Arbeit verschafft haben.

Die Bundesregierung hat heute beschlossen: Die #Mehrwertsteuer auf #Gas wird von 19 Prozent auf 7 Prozent abgesenkt – solange die #Gasumlage erhoben wird. Von den Unternehmen erwarte ich, dass sie diese Entlastung eins zu eins an die Bürgerinnen und Bürger weitergeben. In den nächsten Wochen werden wir außerdem ein drittes #Entlastungspaket schnüren. Mit dem großen Druck, der auf vielen Bürgerinnen und Bürgern lastet, lassen wir niemanden allein. Denn für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, ist die Gerechtigkeitsfrage in dieser herausfordernden Zeit entscheidend.

Es ist Sommer – eigentlich eine gute Zeit, um sich zu erholen. Dieser Sommer ist aber auch mit vielen Herausforderungen verbunden. Um darüber zu sprechen, habe ich am Freitag auf Einladung von Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert @mschubertpotsdam die Stadtwerke @swp_potsdam besucht. Ein interessanter Termin, aus dem ich mitnehme, dass es sehr gut war, dass wir schnell wichtige Entscheidungen zur Sicherung der #Energieversorgung getroffen haben. Darunter die Entscheidung, den Energiekonzern Uniper, auf den viele Stadtwerke und andere Abnehmer angewiesen sind, zu retten. Aber auch der Beschluss, den Bau von Flüssiggaspipelines an den norddeutschen Küsten sowie die Inbetriebnahme einzelner Kohlekraftwerke nun zügig zu prüfen. All das trägt dazu bei, dass wir unser Ziel, uns langfristig aus der Abhängigkeit von russischem Gas zu befreien, wahrscheinlich bereits nächstes Jahr erreichen können. Ich danke den Stadtwerken Potsdam für das gute Gespräch. Wir gehen in diesen Winter gemeinsam und gut vorbereitet.